§ 1 Allgemeines
 
(1) Die Teilnahme an unserem Partner-Programm erfolgt ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Vermittlers werden zurückgewiesen.

 
 
(2) Voraussetzung für die Teilnahme an unserem Partner-Programm ist es, dass der Bewerber eine eigene Internetseite betreibt und diese nicht gegen geltendes Gesetze verstößt, pornographische Inhalte hat, sowie fremdenfeindliches, rassistisches und oder rechtsextremes Gedankengut aufweist.

 
 
 
§ 2 Anmeldung
 
Die Teilnahme an unserem Partner-Programm erfolgt durch Registrierung auf unserer Internetseite .Das Depot Menden GmbH Der Partner ist gegenüber der Das Depot Menden GmbH für die Vollständigkeit und Richtigkeit seiner Angaben verantwortlich. Er ist verpflichtet, die Registrierungsdaten und Informationen bzgl. seines Accounts auf dem aktuellen Stand zu halten. Der Partner ist nicht berechtigt, bei Anmeldung verschiedener Accounts unterschiedliche persönliche Daten anzugeben. Teilnehmen an unserem Partnerprogramm kann jede Person, die unbeschränkt geschäftsfähig ist. 
 
 
§ 3 Vertragsschluss
 
Nach Antragseingang prüft die Das Depot Menden GmbH die im Formular angegebenen Daten. Im Fall der Vertragsannahme wird dem Partner die Teilnahme am Partnerprogramm durch E-Mail bestätigt. Die Das Depot Menden GmbH weist darauf hin, dass die Teilnahme an unserem Partnerprogramm dazu führen kann, dass die Internetseiten des Partners als gewerbliche Internetseiten einzustufen sind und damit einer anderen wettbewerbsrechtlichen Beurteilung unterliegen. Für daraus entstehende Folgen sowie für Verletzungen des Wettbewerbsrechts, die durch Partner verursacht werden, übernimmt die Das Depot Menden GmbH keine Haftung. 
 
 
§ 4 Kündigung
 
(1) Beide Parteien sind berechtigt, diese Vereinbarung fristlos und ohne Angabe von Gründen zu kündigen.

 
 
(2) Ein bei der Kündigung noch offenes Restguthaben wird dem Partner bis zum 15. Tag des übernächsten Monats an die zuletzt hinterlegte Bankverbindung überwiesen. Ein Verstoß gegen § 1 Absatz 2 dieser Vereinbarung führt dazu, dass ein Vergütungsanspruch des Partners erlischt und bereits gezahlte Vergütungen zurückgezahlt werden müssen.

 
 
(3) Ab Zugang der Kündigung werden keinerlei Vergütungen mehr gezahlt bzw. verbucht, auch wenn der Werbepartner den jeweiligen Hyperlink nicht von den Webseiten entfernt.

 
 
 
§ 5 Linksetzung
 
(1) Jeder Partner verpflichtet sich, Hyperlinks nach dem vorgegebenen HTML-Code zu setzen. Dieser Code wird auf der Internetseite http://partnerprogramm.Das Depot Menden GmbH.de zur Verfügung gestellt und regelmäßig aktualisiert. Der Partner verpflichtet sich, alle gesetzten Hyperlinks aktuell zu halten. Jeder Partner wird durch E-Mail über die Aktualisierungen der Hyperlinks informiert. Die Aktualisierung auf den Internetseiten des Partners muss spätestens vier Wochen nach Erhalt der E-Mail über die Aktualisierung vorgenommen werden. Die Erreichbarkeit alter Hyperlinks endet vier Wochen nach Aktualisierung der Hyperlinks.

 
 
(2) Die Das Depot Menden GmbH behält sich vor, den Partner von der weiteren Teilnahme auszuschließen, wenn der Partner nicht den vorgegebenen HTML-Code für die Hyperlinks verwendet oder nicht innerhalb von vier Wochen nach Mitteilung über die Aktualisierung die entsprechende Aktualisierung vornimmt. Dem Ausschluss geht eine Aufforderung zur Korrektur des HTML-Codes voraus.

 
 
 
 
 
§ 8 Haftungsbeschränkung
 
(1) Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden haftet die Das Depot Menden GmbH nur, soweit diese Schäden auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht beruhen.

 
 
(2) Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadensersatz ist ausgeschlossen. Die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben hiervon unberührt.

 
 
(3) Nach dem jetzigen Stand der Technik kann die Datenkommunikation über das Internet nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Die Das Depot Menden GmbH haftet daher nicht für die jederzeitige Verfügbarkeit ihrer Internetseiten.

 
 
 
§ 9 Datenschutz
 
Alle zur Durchführung des Vertrags erforderlichen Daten werden in maschinenlesbarer Form gespeichert und vertraulich behandelt und soweit nicht für die Bearbeitung und Abwicklung des Vertrags notwendig nicht an Dritte weitergeben. 
 
 
§ 10 Gerichtsstand
 
(1) Gerichtsstand ist der Geschäftssitz der Das Depot Menden GmbH, sofern der Partner Kaufmann ist.

 
 
(2) Alle Streitigkeiten aus diesem Rechtsverhältnis unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Geltung von UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen.