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Allgemeine Geschäftsbedingungen
Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) stellen die ausschließliche Grundlage für sämtliche zwischen der
Firmensitz: (kein Verkauf und Versand)
Das Depot Menden GmbH (nachfolgend "Anbieter" genannt) Fischenicherstraße 4 50969 Köln
Lieferanschrift: DekoLife Das Depot Menden GmbH Vorgebirgstr. 65 50677 Köln
Geschäftsführer: Sven Menden, Marc Menden Amtsgericht Köln, HRB Nr. 27721 Telefon: 0049-(0)221-98 54 81 36 Telefonische Bestellungen können nicht angenommen werden. Email: info@dekolife-online.de
und deren Kunden über den Online-Shop dekolife-online mit der URL www.dekolife-online.de oder Kataloge des Anbieters sowie per eMail, Fax, Brief und Telefon oder sonstige Fernkommunikationsmittel begründeten Rechtsverhältnisse dar.
Die AGB dienen unter anderem auch der Erfüllung gesetzlicher Informations- und Hinweispflichten gegenüber Verbrauchern. Sämtliche Verbraucherinformationen werden dem Kunden mit den AGB nach der Bestellung zudem in Textform (z.B. Brief, Fax, Email) mitgeteilt. Weiterhin kann der Kunde die AGB kostenlos ausdrucken oder abspeichern. Hierfür markieren Sie bitte den Text und speichern diesen auf Ihrem Computer bzw. drucken ihn aus. Der Anbieter weist auf die datenschutzrechtlichen Hinweise und die entsprechende Datenschutzerklärung hin.
1. Allgemeines
1.1. Kunden im Sinne dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen sind ausschließlich Verbraucher. Als Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist eine natürliche Person zu betrachten, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, welches weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugeordnet werden kann.
1.2. Es gelten die allgemeinen Geschäftsbedingungen in der im Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
1.3. Für Unternehmer gelten diese allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht. Der Unternehmer im Sinne des § 14 BGB ist eine natürliche oder juristische Person oder aber auch eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Rechtsgeschäftes in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Wenn Sie Unternehmer sind und Waren bestellen möchten, gelten gesonderte Allgemeine Geschäftsbedingungen, die der Anbieter auf Anfrage zur Verfügung stellt.
2. Vertragsschluss (Zustandekommen des Vertrages)
2.1. Anbieter und Vertragspartner für alle Bestellungen ist die Das DEPOT Menden GmbH, Fischenicherstr. 4, 50969 Köln vertreten durch die Geschäftsführer, Herrn Sven Menden und Herrn Marc Menden, und eingetragen unter der Handelsregisternummer 27721 bei dem Amtsgericht Köln.
2.2. Die Darstellung der Waren im Online-Shop beinhaltet kein bindendes Angebot des Anbieters. Es handelt sich um eine Aufforderung an den Kunden, dem Anbieter ein verbindliches Angebot zu unterbreiten.
2.3. Jede Bestellung des Kunden stellt ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrags über die bestellte Ware dar. Durch Anklicken des Buttons "ABSCHICKEN" am Ende des Bestellvorgangs im Online-Shop gibt der Kunde ein solches Angebot zum Erwerb der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Damit erkennt der Kunde auch diese Geschäftsbedingungen als für das Rechtsverhältnis mit dem Anbieter allein maßgeblich an.
2.4. Der Anbieter wird den Zugang der Bestellung des Kunden in Textform (z. B. Fax oder Email) bestätigen und ihn über die vertraglichen Einzelheiten informieren. Diese Zugangsbestätigung stellt keine verbindliche Annahme der Bestellung dar sondern dient nur der Information des Kunden, dass der Anbieter das Angebot des Kunden erhalten hat.
2.5. Der Kaufvertrag kommt erst zustande, indem der Anbieter dem Kunden innerhalb von drei Werktagen nach der Bestellung eine ausdrückliche Auftragsbestätigung übermittelt oder die bestellte Ware an den Kunden versendet.
3. Preise und Zahlungsbedingungen
3.1. Alle Preisangaben im Online-Shop des Anbieters sind Endpreise und beinhalten sämtliche Preisbestandteile einschließlich anfallender Steuern (z.B. Umsatzsteuer).
3.2. Die zusätzlich zum Warenpreis anfallenden Liefer- und Versandkosten sind unter Hier abrufbar.
3.3. Der Kunde kann unter den nachfolgend genannten Voraussetzungen nach seiner Wahl bei Bestellung und Lieferung innerhalb Deutschlands per Vorkasse (Vorabüberweisung, Bar oder Paypal), oder Nachnahme bezahlen. per Nachnahme (nur Standardversand) per PayPal per Vorkasse (nur Standardversand, nur telefonisch oder per E-Mail)
3.4. Die bei Zahlung per Vorabüberweisung oder PayPal entstehenden Gebühren bei den Kreditinstituten trägt der Kunde zusätzlich zu dem Endpreis und den Liefer- und Versandkosten.
3.5. Die bei Zahlung per Nachnahme von dem Transportunternehmen DHL (Deutsche Post AG) erhobenen Gebühren trägt der Kunde zusätzlich zu dem Endpreis und den Liefer- und Versandkosten.
3.6. Bei einer Bestellung und/oder Lieferung der Ware außerhalb Deutschlands ist nur die Bezahlung per Vorkasse möglich.
3.7. Ein Kauf auf Raten oder Probe ist nicht möglich. Das gesetzliche Widerrufsrecht bleibt davon unberührt.
4. Lieferung, Gefahrübergang, Eigentumsvorbehalt
4.1. Die Lieferung der Ware erfolgt auf dem Versandwege an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift. Alle Lieferungen werden standardmäßig mit dem Paketdienst von DHL (Deutsche Post AG) ausgeliefert.
4.2. Der Anbieter nimmt die Versendung der gekauften Ware in der Regel innerhalb von 24 Stunden, spätestens innerhalb von fünf Werktagen nach Zahlungseingang vor, wenn der Kunde als Zahlungsmethode Vorkasse (Vorabüberweisung, Bar oder Paypal) oder Lastschrift gewählt hat; nach Zustandekommen des Vertrages vor, wenn der Kunde als Zahlungsmethode Nachnahme gewählt hat;
4.5. Die Auslieferung der Ware erfolgt auf Gefahr des Anbieters. Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht mit Übergabe an den Kunden auf diesen über; somit auch beim Versendungskauf.
4.6. Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises Eigentum des Anbieters.
4.7. Lieferung von Sperrgut- Möbel, Spiegel u.s.w. können bis zu 7 Tage dauern.
5. Gewährleistung
5.1 Der Anbieter bittet den Kunden, im Falle offensichtlicher Material- oder Herstellungsfehler an der Ware, wozu auch Transportschäden zählen, um eine sofortige Reklamierung. Rügt der Kunde nicht sofort, hat dies keine Auswirkungen auf die gesetzlichen Ansprüche des Kunden.
5.2. Für alle während der gesetzlichen Gewährleistungsfrist auftretenden Mängel der Kaufsache gelten nach Wahl des Kunden die gesetzlichen Ansprüche. 6.1. Widerrufsrecht für Verbraucher
(Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann)
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wieder-kehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzei-tige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
DekoLife, Das Depot Menden GmbH, Vorgebirgstr.65 50677 Köln e-mail: info@dekolife-online.de Fax: 0221 98548135
6.2. Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müs-sen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezo-gene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Ver-schlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regel-mäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen wer-den bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklä-rung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ausschluss des Widerrufsrechtes
Das Widerrufsrecht besteht u.a. nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kun-denspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zuge-schnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde, zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger von Ihnen entsiegelt worden sind sowie zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten (es sei denn, dass Sie ihre Vertragserklärung zur Lieferung von Zeitungen, Zeit-schriften und Illustrierten telefonisch abgegeben haben). Ende der Widerrufsbelehrung
Bitte beachten: Senden Sie bitte, soweit möglich, die Ware nicht unfrei sondern als frankiertes Paket an uns zurück. Gern erstatten wir Ihnen auch vorab die Portokosten, soweit wir die Rücksendekosten zu tragen haben. Vermeiden Sie bitte Beschädigungen und Verunreinigungen der Ware. Senden Sie die Ware bitte möglichst in Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und mit allen Verpackungsbestandteilen an uns zurück. Soweit Sie die Originalverpackung nicht mehr besitzen, sorgen Sie bitte zur Vermeidung von Transportschäden für eine geeignete Verpackung. Die vorstehenden Modalitäten sind keine Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechtes.
6.3.Umtausch
Strumpfhosen, Bodys, Spitzenhöschen, Schminke und Perücken so wie andere Hygieneartikel sind vom Umtausch ausgeschlossen. Grundsätzlich vom Umtausch ausgeschlossen sind Sonderanfertigungen von Kostümen.
7. Datenschutz
7.1 Die vom Kunden im Rahmen seiner Bestellung freiwillig mitgeteilten personenbezogenen Daten werden ausschließlich unter Beachtung der Vorgaben des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Telemediengesetzes (TMG) verwendet.
7.2. Personenbezogene Daten des Kunden werden nur erhoben, sofern und soweit der Kunde solche Daten bei der Nutzung des Online-Shops dem Anbieter freiwillig mitteilt. Verarbeitung und Weitergabe dieser Daten an Dritte erfolgen nur, soweit dies zur Durchführung des Vertragsverhältnisses zwischen dem Anbieter und dem Kunden notwendig ist. Die Daten werden daher an das mit der Auslieferung beauftragte Versandunternehmen sowie – falls erforderlich – an das mit der Zahlungsabwicklung beauftragte Kreditinstitut weitergegeben. Eine darüber hinausgehende Weitergabe der Daten an Dritte erfolgt nicht.
7.3. Der Kunde hat jederzeit ein Recht auf unentgeltliche Auskunft über seine gespeicherten personenbezogenen Daten sowie ggf. ein Recht auf Berichtigung, Sperrung und Löschung dieser Daten.
7.4. Der Anbieter behält sich vor, für Zwecke der Werbung, Marktforschung oder zur bedarfgerechten Gestaltung seiner Angebote unter Verwendung von Pseudonymen mittels der erhobenen Kundendaten Nutzungsprofile zu erstellen. Der Kunde ist jederzeit berechtigt, dieser Verwendung seiner Nutzungsdaten zu widersprechen.
7.5. Der Inhalt der datenschutzrechtlichen Unterrichtung im Sinne dieser Ziff. 7 ist für den Kunden jederzeit unter www.dekolife-online.de/german/datenschutz abrufbar.
7.6. Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung der personenbezogenen Kundendaten, zu Auskünften, Berichtigungen, Sperrung oder Löschung von Daten sowie der Widerruf erteilter Einwilligungen können an den Anbieter unter der oben angegebenen Anschrift gerichtet werden.
8. Schlussbestimmung
8.1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Die Anwendbarkeit zwingender Normen des Staates, in dem der Kunde bei Vertragsschluss seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleibt von dieser Rechtswahl unberührt.
8.2. Sofern eine oder mehrere Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam oder undurchführbar sind oder werden, berührt dies nicht die Wirksamkeit der Geschäftsbedingungen im Übrigen. Die unwirksame oder undurchführbare Bestimmung ist durch eine solche zu ersetzen, die wirtschaftlich und rechtlich dem am Nächsten kommt, was die Parteien mit der ursprünglichen Regelung beabsichtigt haben. Dies gilt auch für etwaige Vertragslücken.
Köln, August 2009 © Das Depot Menden GmbH
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